Die Warnstufen werden jeweils dann ausgerufen, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren an drei aufeinander folgenden Werktagen erreicht werden, wobei Sonn- und Feiertage nicht die Zählung der Werktage unterbrechen (Dreitagesabschnitt). Hierbei ist es unerheblich, welche beiden Indikatoren während des Dreitagesabschnitts überschritten sind, ein Wechsel zwischen einzelnen überschrittenen Indikatoren während des Dreitagesabschnitts ist unbeachtlich. Für die Herabstufung gilt das gleiche Prinzip. Für die Zählung der maßgeblichen Tage werden die vier unmittelbar vor dem 12. September 2021 liegenden Werktage mitgezählt.
Testpflicht
In den Fällen, in denen eine Testpflicht angeordnet wird gilt diese nicht für
- Kinder bis einschließlich 11 Jahre oder Schülerinnen und Schüler oder
- vollständig geimpfte Personen und genesene Personen. (gemäß COVID 19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung)
Offizielle Informationen zu den Regelungen
Ausführliche Informationen und Erläuterungen erhalten Sie auf den folgenden Seiten:
Grundlegende Informationen: https://corona.rlp.de/de/startseite/
Rechtsgrundlagen: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
Die aktuellen Werte der Leitindikatoren: www.lua.rlp.de
Regelungen mit Bedeutung für den Tourismus
Hotellerie, Beherbergungsbetriebe
Für Gäste von Hotels, Pensionen, Gasthöfe und ähnlichen Einrichtungen sowie von Jugendherbergen, Gruppenunterkünften, Erholungsheime, Ferienzentren und ähnlichen Einrichtungen gilt für nicht-immunisierte Personen – unabhängig von den Warnstufen – die Testpflicht bei Anreise sowie nachfolgend alle 72 Stunden.
Die bisherigen Regeln bleiben bestehen, unabhängig von der Warnstufe.
Das heißt, die Testpflicht gilt weiterhin nicht für Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen, sowie nicht für Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen.
Gastronomie
Die Öffnung gastronomischer Einrichtungen ist unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, Vorhaltung eines Hygienekonzepts und der folgenden Vorgaben zulässig. Es gelten
- zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen das Abstandsgebot,
- für Gäste und Personal die Maskenpflicht; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich,
- die Pflicht zur Kontakterfassung und
- im Innenbereich die Testpflicht.
Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht entfallen je nach Warnstufe, wenn in
- Warnstufe 1 nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen,
- Warnstufe 2 nicht mehr als 10 nicht-immunisierte Personen,
- Warnstufe 3: nicht mehr als 5 nicht-immunisierte Personen
anwesend sind und im Übrigen lediglich geimpfte und genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre. Die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen.
Zur Maskenpflicht des Personals:
Die Maskenpflicht für Mitarbeiter kann unter bestimmten Umständen entfallen (§ 3 Absatz 3 nach Nr. 4; 26. CoBeLVO): „Die Maskenpflicht kann für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen entfallen, wenn diese die Testpflicht nach Absatz 7 mit der Maßgabe erfüllen, dass ein tagesaktueller Test vorgelegt wird. Bestimmungen des Arbeitsschutzes bleiben unberührt.“
Diese Regelung wurde aus der vorherigen Corona-Bekämpfungsverordnung übernommen und gilt für alle Einrichtungen (nicht nur für Beherbergung und Gastronomie), solange nichts anderes bestimmt ist.
Veranstaltungen
Veranstaltungen in diesem Sinne sind auch Kirmes, Volksfeste sowie Messen, Spezialmärkte und Flohmärkte und ähnliches. Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt die Vorausbuchungspflicht.
Für Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen und ähnliche Einrichtungen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen gelten ebenfalls die Vorgaben für Veranstaltungen.
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind folgende Maßgaben zu beachten:
- Warnstufe 1: bis zu 250 Personen, die nicht-immunisierte Personen sind
- Warnstufe 2: bis zu 100 Personen, die nicht-immunisierte Personen sind
- Warnstufe 3: bis zu 50 Personen, die nicht-immunisierte Personen sind
Über den angegebenen Personenkreis hinaus können unbegrenzt Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen.
Es gelten
- nach Wahl des Veranstalters das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht.
- Bei einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch die Einhaltung des sogenannten „Schachbretts“ gewahrt werden
- die Pflicht zur Kontakterfassung.
- die Testpflicht für nicht-immunisierte Personen
- Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.
Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht entfallen bei Veranstaltungen, bei denen die Anzahl der nicht-immunisierten Personen je nach Warnstufe eine bestimmte Anzahl nicht übersteigt (und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen). Die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen:
-
- Warnstufe 1: nicht mehr als 25 nicht-Immuniserte.
- Warnstufe 2: nicht mehr als 10 nicht-Immuniserte
- Warnstufe 3: nicht mehr als 5 nicht-Immuniserte
Veranstaltungen im Freien
Veranstaltungen im Freien mit festen Plätzen
- Warnstufe 1: bis zu 1.000 nicht-immunisierte Personen
- Warnstufe 2: bis zu 400 nicht-immunisierte Personen
- Warnstufe 3: bis zu 200 nicht-immunisierte Personen
Veranstaltungen im Freien ohne feste Plätze
- Warnstufe 1: bis zu 500 nicht-immunisierte Personen
- Warnstufe 2: bis zu 200 nicht-immunisierte Personen
- Warnstufe 3: bis zu 100 nicht-immunisierte Personen
Über diesen Personenkreis hinaus können ausschließlich geimpfte und genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000 Personen teilnehmen.
Darüber hinaus gelten für Veranstaltungen im Freien die folgenden Regelungen
- nach Wahl des Veranstalters das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht.
- Bei einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch die Einhaltung des sogenannten „Schachbretts“ gewahrt werden
- die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann.
- zur Zugangssteuerung eine Vorausbuchungspflicht
- die Testpflicht
- Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.
Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht entfallen bei Veranstaltungen, bei denen die Anzahl der nicht-immunisierten Personen je nach Warnstufe eine bestimmte Anzahl nicht übersteigt (und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen). Die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen:
-
- Warnstufe 1: nicht mehr als 25 nicht-Immuniserte.
- Warnstufe 2: nicht mehr als 10 nicht-Immuniserte
- Warnstufe 3: nicht mehr als 5 nicht-Immuniserte
Ausnahmegenehmigungen können im Einzelfall von der zuständigen Kreisordnungsbehörde in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt erteilt werden.
Diskotheken / Clubs:
Für Diskotheken und Clubs sind keine gesonderten Regelungen in der CoBeLVO mehr vorgesehen. Es gelten insoweit die für den Veranstaltungsbereich geltenden Regelungen.
Schwimm- und Spaßbädern, Thermen, Saunen und Badeseen
In Schwimm- und Spaßbädern, Thermen, Saunen und Badeseen ist sowohl für den Innen- als auch für den Außenbereich die zulässige Höchstzahl der gleichzeitig anwesenden Personen – wie bisher – auf die Hälfte der sonst üblichen Besucherzahl beschränkt.
Im Innenbereich gelten
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht
Sind nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen gleichzeitig anwesend (und im Übrigen lediglich genesene oder geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen), entfällt die Beschränkung der Personenzahl, die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben bestehen. Bei Warnstufe 2 reduziert sich diese Personenanzahl der Nicht-Immunisierten auf 10 Personen, bei Warnstufe 3 auf 5 Personen.
Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten.
Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen
Es gelten
- das Abstandsgebot
- die Maskenpflicht, soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots dies zulässt; die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen,
- im Innenbereich die Pflicht zur Kontakterfassung
- im Innenbereich die Testpflicht
- für Freizeitparks eine Vorausbuchungspflicht sowie die Verpflichtung, ein Hygienekonzept vorzuhalten
- im Innenbereich eine Beschränkung der Besucherzahl auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl.
Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen sind geöffnet
Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der Einrichtungen befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisbehörden zu genehmigen. Es gelten
- das Abstandsgebot
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen,
- im Innenbereich die Pflicht zur Kontakterfassung
- im Innenbereich die Testpflicht.
Museen, Ausstellungen und ähnliche Einrichtungen
Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der Einrichtungen befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisbehörde zu genehmigen. Es gelten
- das Abstandsgebot
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen,
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- im Innenbereich die Testpflicht
Sind in der Einrichtung höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellten Personen gleichzeitig anwesend, entfallen die Begrenzung der Personenzahl, die Einhaltung des Abstandsgebots und für Besucher die Maskenpflicht. Im Übrigen verbleibt es bei den vorstehend angeordneten Schutzmaßnahmen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die Personenzahl der nicht-Immunisierten auf zehn Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf fünf Personen.
